Femern
Search

Das Genehmigungsverfahren in Deutschland

Für die Genehmigung des Baus der Festen Fehmarnbeltquerung ist in Deutschland die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens (PFV) erforderlich. Der Planfeststellungsbeschluss für den Fehmarnbelt-Tunnel wurde am 31. Januar 2019 erteilt.

In Deutschland erfolgt die Prüfung und Genehmigung von Eisenbahn- und Straßenbauprojekten in der Regel durch ein Planfeststellungsverfahren, an dessen Ende ein behördlicher Planfeststellungsbeschluss steht. Der Planfeststellungsbeschluss umfasst die technische und bauliche Ausführung, die Trassen- oder Linienführung sowie die Umweltauswirkungen der Bauwerke und der Bauarbeiten.

Femern A/S hatte gemeinsam mit dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein, Niederlassung Lübeck – dem Vorhabenträger für den auf deutschem Hoheitsgebiet befindlichen Straßenanteil des Fehmarnbelt-Tunnels – die Planfeststellungsunterlagen (PFU) erstellt und am 18. Oktober 2013 beim Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein, Betriebssitz Kiel, die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens beantragt. 

Während des ersten Beteiligungsverfahrens im Sommer 2014, hatten die Öffentlichkeit, Behörden und Verbände die Möglichkeit, zum Vorhaben Einwendungen und Stellungnahmen abzugeben. Das erste Beteiligungsverfahren endete mit Erörterungsterminen, die von Juli bis November 2015 von der Anhörungsbehörde durchgeführt wurden und dazu dienten, die rechtzeitig erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen mit den Beteiligten zu diskutieren. 

Am 13. Juni 2016 reichte Femern A/S gemeinsam mit der Niederlassung Lübeck des LBV-SH eine überarbeitete Fassung der Planfeststellungsunterlagen ein und beantragte damit die Planänderung bei der Planfeststellungsbehörde. 

Für die beantragte Planänderung führte die Anhörungsbehörde erneut ein Beteiligungsverfahren durch, in dem ebenfalls Einwendungen und Stellungnahmen eingereicht wurden. Wie es im Anhörungsverfahren üblich ist, übermittelte die Anhörungsbehörde alle Einwendungen an die Vorhabenträger, die hierzu Stellungnahmen (so genannte „Erwiderungen“) erarbeiteten.

Im Rahmen des zweiten Beteiligungsverfahrens wurden von Mai bis Juli 2017 ebenfalls unter der Leitung der Anhörungsbehörde Erörterungstermine durchgeführt. In diesem Zusammenhang wurden die Einwendungen und Stellungnahmen, die zu den geänderten Planfeststellungsunterlagen vorgetragen wurden, mit den Einwendern, den Behörden und den Vorhabenträgern gemeinsam besprochen und offene Fragen wurden von den Vorhabenträgern erläutert.

Seit dem 1. Januar 2018 ist das neu gebildete Amt für Planfeststellung Verkehr Schleswig-Holstein (APV) für das Verfahren zuständig. Dieses hat am 31. Januar 2019 den Planfeststellungsbeschluss für den Fehmarnbelt-Tunnel erlassen.

Auf dem Online-Portal der Planfeststellungsverfahren in Schleswig-Holstein können Sie die festgestellten Planunterlagen zum Fehmarnbelt-Tunnel abrufen.


Am 31. Januar 2019 hat das Amt für Planfeststellung Verkehr (APV) des Landes Schleswig-Holstein den Planfeststellungs-Beschluss für den Fehmarnbelt-Tunnel erteilt.