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Medienpaket: Verhandlungen in Leipzig

Hier finden Sie Wissenswertes rund um die Verhandlungen vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

Infos zum Verfahren

  • Geklagt wurde gegen den vom Amt für Planfeststellung Verkehr Schleswig-Holstein (APV) am 31. Januar 2019 erlassenen Planfeststellungsbeschluss.
  • Beklagt wird das Amt für Planfeststellung Verkehr Schleswig-Holstein (APV).
  • Vom 22. September bis 6. Oktober 2020 wurden in Leipzig sieben Klagen verhandelt.
  • Zu den Klagen: Geklagt hatten Reedereien, Gemeinden, Umweltverbände sowie eine Privatperson.
  • Femern A/S ist Vorhabenträger für den Eisenbahnteil, der LBV Lübeck Vorhabenträger für den Straßenteil im Bereich des deutschen Hoheitsgebiets des Fehmarnbelt-Tunnels. Sie wurden als Beigeladene im Verfahren hinzugezogen.

Projektinformationen auf einen Blick


Themen in Leipzig

Staatsvertrag

Im September 2008 unterzeichneten Deutschland und Dänemark den Staatsvertrag zum Bau der Festen Fehmarnbeltquerung, der 2009 von den Parlamenten beider Länder ratifiziert wurde. Für die Fehmarnbeltquerung ist nach dem Staatsvertrag allein das Königreich Dänemark verantwortlich, das für Planung, Bau und Betrieb die Projektgesellschaft Femern A/S gegründet hat.


Beide Staaten haben sich im Staatsvertrag zum Ausbau der jeweiligen Anbindungen auf ihrem Hoheitsgebiet verpflichtet: Die Landanbindung auf der deutschen Seite umfasst die Elektrifizierung und den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke Lübeck–Puttgarden sowie den Ausbau der B 207 (E 47) zwischen Heiligenhafen und Puttgarden zur vierspurigen Bundesstraße. Die DB Netz AG ist für den Ausbau der Schienenanbindung verantwortlich, das Land Schleswig-Holstein für den der B 207. Die Schienenanbindung auf dänischer Seite verläuft zwischen Ringsted und Rødbyhavn. Die Bahnverkehrsbehörde (Banedanmark) ist für den Ausbau der Schienenanbindung zuständig, der bereits im Gange ist.

Vorhabenträger

Die staatliche dänische Projektgesellschaft Femern A/S ist damit beauftragt, den Fehmarnbelt-Tunnel als öffentliche Infrastruktur zu planen, zu bauen und zu betreiben. Für den Schienenteil des Tunnels auf deutschem Hoheitsgebiet ist Femern A/S der Vorhabenträger, für den Straßenteil das Land Schleswig-Holstein.


Finanzierung

Das Baubudget für den Absenktunnel beträgt insgesamt 7,1 Mrd. Euro (Preisstand 2015). Darin enthalten sind rund 1 Mrd. Euro an Reserven. Für die Finanzierung ist allein Dänemark verantwortlich.


Der Fehmarnbelt-Tunnel wird durch die Aufnahme von Krediten finanziert, die durch dänische Staatsbürgschaften abgesichert sind und durch die künftigen Nutzungsgebühren refinanziert werden. Der prognostizierte Rückzahlungszeitraum für den Tunnel einschließlich der dänischen Schienen- und Straßenanbindung beträgt 36 Jahre.


Als prioritäres Projekt im EU-Verkehrsnetz (TEN-V) wird der Tunnel umfangreich durch die EU gefördert: Die Kommission hat für den Zeitraum 2007-2015 Mittel in Höhe von ca. 200 Millionen Euro und für 2016-2020 in Höhe von 589 Millionen Euro gewährt.


Femern A/S hat im Februar 2016 eine Finanzanalyse vorgelegt, die zeigt, dass das Vorhaben auf einer soliden finanziellen Grundlage steht. Die Finanzanalyse wurde von externen Experten intensiv geprüft.

Beitrag des Projekts zu einem grünen Wandel im Verkehrssektor

Mit dem Fehmarnbelt-Tunnel wird eine Lücke im europäischen Verkehrsnetz (TEN-V) geschlossen. Durch den Tunnel und den Ausbau der Schienenanbindungen auf deutscher und dänischer Seite entsteht eine neue zweigleisige, vollständig elektrifizierte Eisenbahnverbindung zwischen Skandinavien und Mitteleuropa.


Für den Personen- wie Schienengüterverkehr ergeben sich damit neue Möglichkeiten: Hochgeschwindigkeitszüge können die Strecke zwischen Hamburg und Kopenhagen künftig in deutlich unter drei Stunden zurücklegen – ein klarer Zeitgewinn zu derzeit rund fünf Stunden. Güterzüge sparen auf dem Weg von Hamburg an den Öresund und weiter künftig 160 Kilometer Umweg über Jütland, Fünen und den Großen Belt. Das stärkt die umweltfreundliche Bahn.

Klimafreundliches Bauen

Der Fehmarnbelt-Tunnel wird so klimafreundlich wie möglich gebaut. Femern A/S hat die technischen Lösungen und das Design des Tunnels optimiert, um den CO2-Ausstoß weitestgehend zu reduzieren. Die Tunnelelemente wurden so konstruiert, dass sie möglichst wenig Beton benötigen.


Der verwendete Beton soll so klimafreundlich wie möglich sein. Diese Verpflichtungen sind in den Verträgen mit den beauftragten Bauunternehmen festgehalten. Auch mit einer möglichst langen Lebensdauer des Tunnels können die CO2-Emissionen aus späteren Reparaturarbeiten nach der Eröffnung des Tunnels minimiert werden.


Klimafreundlicher Betrieb des Fehmarnbelt-Tunnels

Der Betrieb des Fehmarnbelt-Tunnels soll so klimafreundlich wie möglich gestaltet werden. Femern A/S wird den Energieverbrauch durch intelligente Steuerung und hohe Anforderungen an die Energieeffizienz minimieren. Die Klimafreundlichkeit der verwendeten Komponenten etwa zur Beleuchtung und für das Lüftungssystem im Tunnel wird bei Ausschreibungen berücksichtigt. Der Tunnel wird mit Strom aus erneuerbaren Energien betrieben.

Ausgleichsmaßnahmen im Umweltbereich

Beim Fehmarnbelt-Tunnel sollen Auswirkungen auf die Umwelt durch eine sorgfältige und gewissenhafte Planung und Durchführung der Arbeiten nach Möglichkeit vermieden oder zumindest stark minimiert werden. Nicht vermeidbare Beeinträchtigungen – darunter zum Beispiel die Inanspruchnahme von Landwirtschafts- und Naturflächen an Land und zu Wasser – werden kompensiert. Dies bedeutet, dass an gleicher oder an anderer Stelle möglichst ein Ausgleich oder ein Ersatz geschaffen wird.


Ausgleichsmaßnahmen auf der Insel Fehmarn (bereits durchgeführt):

- Bau einer Amphibienleiteinrichtung mit Überwinterungshabitaten für den Kammmolch

- Ausgleichsflächen für Sandregenpfeifer, Feldlerche und Schafstelze

- Nistkästen für die Hohltaube


Ausgleichsmaßnahmen im marinen Bereich:

- Wiederherstellung von Steinriffen auf der Sagas-Bank (noch ausstehend)

- Erwerb von 27 Ökokonten mit einer Gesamtfläche von mehr als 200 Hektar und einem Naturschutzwert von mehr als zwei Millionen Ökopunkten.


Außerdem: Monetäre Kompensation in Form von Ersatzgeldzahlungen an das schleswig-holsteinische Landesumweltministerium sowie an das Bundesamt für Naturschutz.

Riffe

Femern A/S hat im Zuge des Planfeststellungsverfahrens umfangreiche Umweltuntersuchungen durchführen lassen, um den Bestand von Flora und Fauna zu erfassen, und mögliche Auswirkungen des Bauvorhabens – temporär und dauerhaft – zu ermitteln. Bei nicht vermeidbaren Eingriffen wurden Ausgleichsmaßnahmen vorgesehen (siehe Ausgleichsmaßnahmen im Umweltbereich).


Hierfür hat Femern A/S auch den Grund des Fehmarnbelts untersuchen lassen - im Bereich der Tunneltrasse sowie in angrenzenden Bereichen des Fehmarnbelts. Die Analysen sind Bestandteil der Unterlagen im Planfeststellungsverfahren gewesen. Im Rahmen dieses Verfahrens wurden die Planungsunterlagen nicht nur den zuständigen Behörden vorgelegt, sondern waren auch Bestandteil von zwei öffentlichen Beteiligungsrunden.


Schweinswale

Durch den Bau und den Betrieb des Tunnels wird es keine wesentliche Beeinträchtigung der Schweinswale des Fehmarnbelts geben. Auch bei der Nahrungssuche werden keine Beeinträchtigungen entstehen. Grundsätzlich führen der baubedingte Schall nur zu kleinräumigen Störungen und ist für die Tiere nicht gefährlich.


Während der Bauarbeiten wird es zu einer zeitlich begrenzten und kleinräumigen Störung von Schweinswalen kommen. Hiervon sind über die gesamte Bauzeit weniger als 1 % des Bestands im Fehmarnbelt betroffen. Schall wird immer nur an einzelnen Stellen auftreten, sodass keine geschlossene Geräuschbarriere für Schweinswale entstehen kann und immer ausreichend Ausweichmöglichkeiten gegeben sind.


Die Baugeräusche werden nicht zu erheblichen Beeinträchtigungen der Schweinswale im Schutzgebiet Fehmarnbelt führen. Während der Sommermonate, die als Fortpflanzungszeitraum gelten, werden die baubedingten Störungen auf max. 1% der Schutzgebietsfläche begrenzt.


Auch durch den fertigen Fehmarnbelt-Tunnel entstehen keine geräusch- oder erschütterungsbedingten Beeinträch­tigungen der Schweinswale. Unter­sucht wurde dies am vergleichbar gebauten Öresund-Absenktunnel.


Vögel

Für den Vogelzug werden keine erheblichen Beeinträchtigungen durch das Vorhaben erwartet. Auch bei den Rastvögeln werden mögliche Beeinträchtigungen keine negativen Auswirkungen auf den Bestand der Tiere haben. Einige Entenarten werden durch den Bau vorübergehend gestört, sie können jedoch auf ungestörte Bereiche des Fehmarnbelts ausweichen.


Der fertige Tunnel wird keine weiteren Auswirkungen auf Nahrungs­gebiete haben.


Auf Fehmarn gehen einige Brutreviere der Feldlerche und der Schafstelze durch die Auswirkungen der Bauarbeiten sowie die Über­bauung durch die Trasse verloren. Dieser Verlust wird durch die Schaffung neuer Lebensräume auf Fehmarn ausgeglichen.


Fledermäuse

Durch die Durchführung gezielter Maßnahmen (wie zum Beispiel die Neubepflanzung einer Allee) wird der Bau des Absenktunnels weder den Fleder­mauszug noch die auf Fehmarn vorkommenden Fledermausarten beeinträchtigen.


Artenschutz auf Fehmarn

Auf der Insel Fehmarn sind verschiedene Maßnahmen zur Aufwertung und Neugestaltung von Lebensräumen geschützter Arten vorgesehen. Überbauungen beziehungsweise Beeinträchtigungen von Lebensräumen auf Fehmarn werden kompensiert. Bei Puttgarden wurden bereits Ausgleichsflächen für Sandregenpfeifer, Feldlerche und Schafstelze angelegt und Nistkästen für die Hohltaube angebracht.


Sedimente

Im Rahmen der Umweltuntersuchungen haben unsere Gutachter untersucht, welche möglichen Auswirkungen durch die im Zuge der Baggerarbeiten für den Graben des Absenktunnels freigesetzten Sedimente und Schwebstoffe entstehen könnten.


Nassbagger­arbeiten werden nur in den ersten Baujahren und nur in eng begrenzten Abschnitten stattfinden. Trübungen und verringerte Sichttiefe sind daher auf bestimmte Bereiche begrenzt. Während der Sommermonate werden keine küstennahen Baggerarbeiten vor Fehmarn durchgeführt, um die Badegewässerqualität nicht zu beeinträchtigen.


Die Bauunternehmen, die die Baggerarbeiten im Fehmarnbelt durchführen, haben außerdem klare Vorgaben, wie viele Sedimente beim Ausheben des Grabens und der Herstellung der Landgewinnung maximal in das Wasser eingetragen werden dürfen.


Pflanzen und Tiere auf dem Meeresboden (Benthos)

Es wird keine dauerhaften Auswirkungen auf die Pflanzen am Meeres­boden geben.


Die während der Baggerarbeiten freigesetzten Schwebstoffe führen zu einer vorübergehenden zusätzlichen Trübung des Wassers. Diese kann zu einer zeitlich begrenzten Abnahme von Wachstum der Pflanzen und bei den am Meeresboden lebenden Tieren – wie beispielsweise Muscheln führen. Diese Auswirkungen sind jedoch gering. Ähnliches gilt für die Ablagerung der bei den Baggerarbeiten freigesetzten Sedimenten.


Da sich die Auswirkungen durch Trübung und Sedimentation mit dem Baufortschritt verlagern, können sich die Tier- und Pflanzengemeinschaften auf dem Meeresboden bereits während der Bauphase wieder erholen.


Auswirkungen auf Natura 2000-Gebiete

Erhebliche Beeinträchtigungen der deutschen und dänischen Natura 2000-Gebiete durch Bau oder Betrieb des Fehmarn­belt-Tunnels können ausgeschlossen werden. An keiner Stelle wird gegen die Schutz- und Erhaltungsziele der Gebiete verstoßen.


Für insgesamt neun Schutzgebiete konnten erhebliche Auswirkungen bereits auf der Ebene einer Vorprüfung ausgeschlossen werden. Für sechs weitere Gebiete wurden in einer vertieften FFH-Verträglich­keitsstudie erhebliche Auswirkungen ebenfalls ausgeschlossen. Eine besonders gründliche Prüfung fand für das unmittelbar betroffene FFH-Gebiet „Fehmarnbelt“ sowie die beiden EU-Vogelschutzgebiete (EU-VSG) „Östliche Kieler Bucht“ und „Ostsee östlich Wagrien“ statt.


Ein besonderes Augenmerk lag bei diesen Prüfungen auf möglichen Auswirkungen auf Schweinswale im FFH-Gebiet „Fehmarnbelt“. Weder durch Störungen noch durch Sedimente und Schwebstoffe werden die Tiere des Gebietes erheblich beeinträchtigt. (Siehe „Schweinswal“)



Auswirkungen auf andere Tiere und Pflanzen in der Ostsee

Es ist ausgeschlossen, dass es durch den Tunnelbau zu erheblichen Beeinträchtigungen der Bestände von Seehunden oder Kegelrobben kommen könnte.


Die Auswirkungen auf Fische durch Flächeninanspruchnahme, Trübung des Wassers, Sedimentablagerungen, Schall sowie andere indirekte Projektwirkungen betreffen nur die direkte Umgebung der Trasse und werden als nicht erheblich eingestuft. Die Beeinträchtigungen erstrecken sich überwiegend auf küstennahe Bereiche. Keine Fischart wird gefährdet oder erheblich beeinträchtigt.


Bei den im Wasser schwebenden Tieren und Pflanzen (Plankton) wird nur von einer geringen, kurzfristigen Auswirkung durch die Baumaß­nahmen ausgegangen.


Baulogistik und Bauzeiten

Femern A/S hat sich ausreichend Gewissheit darüber verschafft, dass die bei der Realisierung der Festen Fehmarnbeltquerung bestehenden baulichen Herausforderungen tatsächlich beherrschbar sind und jeweils technische Lösungen vorhanden sind.


Beim Bau des Fehmarnbelt-Tunnels kommen Technologien zur Anwendung, die sich schon bei ähnlichen Absenktunneln wie dem Öresundtunnel bewährt haben. Darüber hinaus besteht das Team von Femern A/S aus erfahrenen Fachleuten bzw. wurden von Femern A/S Unternehmen beauftragt, die weltweit Erfahrungen bei ähnlichen Projekten gesammelt haben. Daher geht Femern A/S beim Bau des Absenktunnels keine Baurisiken ein, die die Realisierung des Vorhabens in Frage stellen könnten.


Das gewählte Bauverfahren zur Herstellung des Absenktunnels ermöglicht einen Bauablauf, der Eingriffe und Beeinträchtigungen sicher begrenzt und mögliche Störungen auffangen kann. In allen Zeitansätzen für die unterschiedlichen Bautätigkeiten sind Zeitpuffer für Schlechtwetter, betriebliche Unterbrechungen für Wartungen und Unvorhergesehenes enthalten.

Verkehr

Auf Grundlage der 2016 veröffentlichten Verkehrsprognose gehen wir im Jahr 2030 von einer durchschnittlich täglichen Verkehrsstärke (DTV) von 12.158 Fahrzeugen aus.


Die Verkehrsprognose wurde von den deutschen Beratungsunternehmen Intraplan und BVU ausgearbeitet. Beide erstellen bereits seit 30 Jahren unter anderem auch im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung Verkehrsprognosen für das Bundesverkehrsministerium.


Alle Unterlagen und Ergebnisse der Verkehrsprognose sind öffentlich einsehbar. Außerdem wurde die Prognose einer Qualitätssicherung durch das Beratungsunternehmen COWI unterworfen.


Tunnelsicherheit

Femern A/S hat ein Tunneldesign entwickelt, das für hohe Sicherheit im fertigen Tunnel sorgt. Das übergeordnete Sicherheitsziel lautet, dass eine Fahrt durch den Tunnel für die künftigen Nutzer kein höheres Risiko darstellen darf als eine Fahrt auf einer entsprechenden Bahnstrecke oder Autobahn im Freien.


Der Tunnel wird die hohen Sicherheitsstandards erfüllen, die von Dänemark, Deutschland und der EU verlangt werden und diese in einigen Punkten noch übertreffen. Dies gilt sowohl für den Straßen- als auch für den Bahntunnel.

Navigation auf See

Der Fehmarnbelt ist eine stark befahrene Wasserstraße, die täglich von über 100 Schiffen passiert wird. Während der Bauzeit des Fehmarnbelt-Tunnels werden die Aktivitäten auf dem Fehmarnbelt zunehmen – besonders während der Aushubarbeiten und des Absenkens der Tunnelelemente. Die Linienführung für den Tunnel liegt allerdings östlich von Puttgarden und Rødbyhavn, sodass der Fährverkehr auf dem Fehmarnbelt unbeeinträchtigt weitergeführt werden kann. Die internationale Schiffsverkehrsroute im Fehmarnbelt hingegen kreuzt die Linienführung.


Um einen ungehinderten und sicheren Schiffsverkehr zu gewährleisten, wird Femern A/S in Absprache mit den deutschen und dänischen Schifffahrtsbehörden eine Reihe von Maßnahmen zur Risikoeindämmung durchführen. Es wird z.B. ein VTS-System (Vessel Traffic System) eingerichtet, mit dem Schiffe während ihrer Fahrt durch den Fehmarnbelt überwacht und geleitet werden. Dieses System wird gesteuert von einer rund um die Uhr mit deutschen und dänischen Beamten besetzten Verkehrszentrale (VTS-Zentrale) in Travemünde.


Offshore-Bauarbeiten im Fehmarnbelt – also das Ausheben des Tunnelgrabens und das Absenken der Tunnelelemente – werden nur in jeweils zwei abgegrenzten Arbeitsbereichen gleichzeitig stattfinden. Jeder Arbeitsbereich auf See wird klar und deutlich markiert. Ein besonderes Wachschiff leitet die Aufsicht über den Schiffsverkehr vor Ort.


Munition

Für die Planung des Fehmarnbelt-Tunnels wurde der Korridor des Absenktunnels nach Resten von Munition und Kampfmitteln untersucht. Hierzu wurden geophysikalische Erkundungen durchgeführt und Informationen verschiedener Fachbehörden einbezogen.