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Das Planfeststellungsverfahren in Deutschland

In Deutschland erfolgt die Prüfung und Genehmigung von Eisenbahn- und Straßenbauprojekten in der Regel durch ein Planfeststellungsverfahren, an dessen Ende ein behördlicher Planfeststellungsbeschluss steht. Der Planfeststellungsbeschluss umfasst die technische und bauliche Ausführung, die Trassen- oder Linienführung sowie die Umweltauswirkungen der Bauwerke und der Bauarbeiten.

Femern A/S hat den Planfeststellungsantrag gemeinsam mit dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein, Niederlassung Lübeck (LBV Lübeck), gestellt.
Hintergrund ist, dass der Bau von Fernstraßen in Deutschland nur durch deutsche Gebietskörperschaften oder Behörden beantragt werden kann. Infolge dessen ist der LBV Lübeck Vorhabenträger für den Straßenteil und Femern A/S Vorhabenträgerin für den Eisenbahnteil im Bereich des deutschen Hoheitsgebiets des Fehmarnbelt-Tunnels.

Planfeststellungsantrag in 2013

Der Antrag auf Planfeststellung für den deutschen Teil des Fehmarnbelt-Tunnels wurde im Oktober 2013 bei der Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde in Schleswig-Holstein, dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein, Betriebssitz Kiel (LBV-SH) eingereicht. Das erste Anhörungsverfahren fand 2014–2015 statt. Insgesamt gingen dabei rund 3.100 Einwendungen und Stellungnahmen von Privatpersonen, Unternehmen, Organisationen sowie Behörden ein.

Femern A/S und der LBV-Lübeck haben daraufhin den Antrag in enger Absprache mit den Behörden und im Ergebnis des Erörterungstermins für das nun beginnende zweite Beteiligungsverfahren erweitert und in einigen Bereichen aktualisiert. Dabei wurden die Ergebnisse des ersten Anhörungsverfahrens ebenso berücksichtigt wie neue relevante Gerichtsurteile zu anderen Vorhaben, geänderte Richtlinien, erneute Untersuchungen der Umweltbedingungen sowie Anforderungen deutscher Behörden. So enthält der geänderte Antrag nun beispielsweise einen neuen Bericht gemäß der EU-Wasserrahmenrichtlinie, erweiterte Planungen für Umweltausgleichsmaßnahmen sowie Umweltkontroll- und Überwachungsprogramme.

Antrag auf Planänderung in 2016

Am 13. Juni 2016 stellten Femern A/S und der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Lübeck (LBV-Lübeck), als Co-Vorhabenträger für den Straßenteil des Tunnels beim LBV-SH den Antrag auf Planänderung. Am Dienstag, den 12. Juli 2016, begann in Deutschland im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für den Fehmarnbelt-Tunnel das öffentliche Anhörungsverfahren für die überarbeiteten Antragsunterlagen. Vom 12. Juli bis 12. August 2016 werden diese Unterlagen an den durch die Anhörungsbehörde, den Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV-SH), bekanntgemachten Orten in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern öffentlich ausgelegt. Die Einwendungsphase endet am 26. August 2016.

Am 13. Juni 2016 stellten Femern A/S und der LBV-Lübeck, als Co-Vorhabenträger für den Straßenteil des Tunnels beim LBV-SH den Antrag auf Planänderung

Der Antrag auf Planfeststellung für den Fehmarnbelt-Tunnel basiert auf umfassenden Untersuchungen, die vor allem deutsche und dänische Experten in den Bereichen Umwelt, Sicherheit auf See, Geotechnik, Tunnelsicherheit und Notfälle sowie das technische Beratungsbüro Rambøll-Arup-TEC mehrere Jahre lang durchgeführt haben. Dementsprechend enthält der Antrag eine ausführliche Beschreibung des zu errichtenden Tunnels sowie der Wahl der Linienführung, der Bauverfahren, der technischen Bauwerksalternativen und nicht zuletzt der Umweltauswirkungen des Projekts.

Planfeststellungsunterlagen online einsehbar

Sowohl die Unterlagen des ursprünglichen Planfeststellungsantrags, als auch die gesamten überarbeiteten Antragsunterlagen sind über die untenstehenden Links abrufbar.